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topXcash - AGB
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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
der topXcash Service Deutschland UG (haftungsbeschränkt)
§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der topXcash Service Deutschland UG
erfolgen aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, soweit nicht die produktspezifischen
Bestellscheine abweichende Regelungen enthalten. Diese Geschäftsbedingungen gelten
auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, und zwar auch dann, wenn sie nicht
nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die topXcash
Service Deutschland UG nicht an, es sei denn, topXcash Service Deutschland UG hat
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Maßgebend sind die Bestellbedingungen für das jeweilige Produkt und die jeweilige
Lizenz, so wie sie sich aus den produktspezifischen Bestellscheinen ergeben.
(2) Sie können nur schriftlich via Bestellformular bestellen.
(3) Die Preise ergeben sich aus den produktspezifischen Bestellscheinen.
§ 3 Preise, Preisänderungen
Maßgeblich für die Rechnungsstellung sind die zur Zeit der Bestellung angegebenen
Preise und Steuern.
§ 4 Lieferung/Rechnungsstellung
Lizenzen die Sie bestellt haben, liefern wir soweit möglich ausschließlich per E-Mail.
Weiterhin werden Lizenzen und Internetseiten, die Sie erwerben, von uns direkt im
Internet, wie laut Bestellformular vereinbart, auf der von Ihnen gewünschten Domain
veröffentlicht. Die Rechnungsstellung erfolgt an die von Ihnen in der Bestellung
angegebene E-Mail Adresse.
§ 5 Kündigung
Die Kündigungsfristen ergeben sich aus den produktspezifischen Bestellscheinen für das
jeweilige Produkt, sowie die jeweilige Lizenz. Soweit dort nichts anderes angegeben ist, ist
eine Kündigung jederzeit möglich.
§ 6 Bezahlung
Sie haben die Möglichkeit, gegen Rechnung (zahlbar innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug)
zu bezahlen. Weiter Zahlungsmöglichkeiten sind uns vorbehalten und können jederzeit
ergänzt werden.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte, Internetseiten und Lizenzen bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung, Eigentum der topXcash Service Deutschland UG.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Eventuelle Mängel der bestellten Produkte, Internetseiten und Lizenzen sind der
topXcash Service Deutschland UG nach Erhalt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb
einer Woche nach Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Die mangelhaften Liefergegenstände
sind in dem Zustand, in dem sie sich zu dem Zeitpunkt der Feststellung des Mangels
befinden, zur Besichtigung durch die topXcash Service Deutschland UG bereit zu halten.
Hat die topXcash Service Deutschland UG den Mangel zu vertreten, erfolgt eine
Nacherfüllung.
(2) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei
Vertragsschluss oder aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die topXcash Service
Deutschland UG als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen
ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
wurde.
(3) Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Besteller durch Verzug der topXcash
Service Deutschland UG, durch eine von der topXcash Service Deutschland UG zu
vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist, wird
auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Produkte
typisch und vorhersehbar sind.
(4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an den Produkten
selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des
Bestellers sind ausgeschlossen.
§ 9 Urheberrechte
Copyright sowie sämtliche Verlags- und Urheberrechte an den gelieferten Produkten
liegen bei der topXcash Service Deutschland UG. Kommerzielle Weiterverwendung und
Vervielfältigung der Texte, Fotos und Videos sind untersagt. Dies betrifft alle Produkte und
das gesamte Internetangebot der topXcash Service Deutschland UG.
§ 10 Newsletter
Mit der Anforderung des Links zur Online-Präsentation, wird die E-Mail Adresse des Interessenten in topXcash Newsletter aufgenommen.
Der Interessent erhält eine E-Mail und muss die Eintragung im Newsletter bestätigen.
Um einen Missbrauch dieser Mailadresse auszuschliessen (falls durch Dritte eingetragen) reicht es aus, diese Mail zu ignorieren.
Die Adresse wird dann automatisch gelöscht und selbstverständlich auch in keiner Form gespeichert/verwendet.
§ 11 Schlußbestimmungen
(1) Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen
gültig.
(2) Erfüllungsort ist Köln.
(3) Bei allen sich aus den Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden
ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem
Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am
Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
(4) Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist
Köln Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung.
(5) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen, auch
wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
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