topXcash - AGB
topXcash ist ein Dienst (eine Marke) der Firma XAROSCO GmbH AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma XAROSCO GmbH
§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der XAROSCO GmbH erfolgen aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, soweit nicht die produktspezifischen Bestellscheine abweichende Regelungen enthalten. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, und zwar auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die XAROSCO GmbH nicht an, es sei denn, XAROSCO GmbH hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Maßgebend sind die Bestellbedingungen für das jeweilige Produkt und die jeweilige Lizenz, so wie sie sich aus den produktspezifischen Bestellscheinen ergeben.
(2) Sie können nur schriftlich via Bestellformular bestellen.
(3) Die Preise ergeben sich aus den produktspezifischen Bestellscheinen.
§ 3 Preise, Preisänderungen
Maßgeblich für die Rechnungsstellung sind die zur Zeit der Bestellung angegebenen Preise und Steuern.
§ 4 Lieferung/Rechnungsstellung
Lizenzen die Sie bestellt haben, liefern wir soweit möglich ausschließlich per E-Mail. Weiterhin werden Lizenzen und Internetseiten, die Sie erwerben, von uns direkt im Internet, wie laut Bestellformular vereinbart, auf der von Ihnen gewünschten Domain veröffentlicht. Die Rechnungsstellung erfolgt an die von Ihnen in der Bestellung angegebene E-Mail Adresse.
§ 5 Kündigung
Die Kündigungsfristen ergeben sich aus den produktspezifischen Bestellscheinen für das jeweilige Produkt, sowie die jeweilige Lizenz. Soweit dort nichts anderes angegeben ist, ist eine Kündigung jederzeit möglich.
§ 6 Bezahlung
Sie haben die Möglichkeit, gegen Rechnung (zahlbar innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug) zu bezahlen. Weiter Zahlungsmöglichkeiten sind uns vorbehalten und können jederzeit ergänzt werden.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte, Internetseiten und Lizenzen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung, Eigentum der XAROSCO GmbH.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Eventuelle Mängel der bestellten Produkte, Internetseiten und Lizenzen sind der XAROSCO GmbH nach Erhalt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zu dem Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch die XAROSCO GmbH bereit zu halten. Hat die XAROSCO GmbH den Mangel zu vertreten, erfolgt eine Nacherfüllung.
(2) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss oder aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die XAROSCO GmbH als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
(3) Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Besteller durch Verzug der XAROSCO GmbH, durch eine von der XAROSCO GmbH zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist, wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Produkte typisch und vorhersehbar sind.
(4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an den Produkten selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers sind ausgeschlossen.
§ 9 Urheberrechte
Copyright sowie sämtliche Verlags- und Urheberrechte an den gelieferten Produkten liegen bei der XAROSCO GmbH. Kommerzielle Weiterverwendung und Vervielfältigung der Texte, Fotos und Videos sind untersagt. Dies betrifft alle Produkte und das gesamte Internetangebot der XAROSCO GmbH.
§ 10 Newsletter
Mit der Anforderung des Links zur Online-Präsentation, wird die E-Mail Adresse des Interessenten in topXcash Newsletter aufgenommen. Der Interessent erhält eine E-Mail und muss die Eintragung im Newsletter bestätigen. Um einen Missbrauch dieser Mailadresse auszuschliessen (falls durch Dritte eingetragen) reicht es aus, diese Mail zu ignorieren. Die Adresse wird dann automatisch gelöscht und selbstverständlich auch in keiner Form gespeichert/verwendet.
§ 11 Schlußbestimmungen
(1) Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig.
(2) Erfüllungsort ist Köln.
(3) Bei allen sich aus den Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
(4) Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Köln Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung.
(5) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
